Aalen liegt als eine Kreisstadt im Osten Baden-Württembergs. Die Stadt liegt im Kochertal am nordöstlichen Rand der Schwäbischen Alb. Gemessen an der Fläche ist Aalen die siebtgrößte Stadt Baden-Württembergs. Aalen hat über 68.000 Einwohner und ist damit größte Stadt der gesamten Region Ostwürttemberg. Aalen gehört zum Ostalbkreis, welcher flächenmäßig der drittgrößte Landkreis Baden-Württembergs ist. Der Ostalbkreis bildet zusammen mit dem Landkreis Heidenheim die Region Ostwürttemberg.  Im Ostalbkreis ist Aalen die größte Stadt, Schwäbisch Gmünd die zweitgrößte. Im Süden des Ostalbkreises fließt die Rems, welche bei Remseck am Neckar in den Neckar mündet. Zudem queren wichtige Nebenflüsse die Jagst und der Kocher des Neckars den Ostalbkreis. An diesen drei Flüssen liegen die drei Zentren des Ostalbkreises: Aalen, Schwäbisch Gmünd und Ellwangen (Jagst). Zu den Sehenswürdigkeiten in Aalen zählen das historische Rathaus mit „Spion“, der Marktplatz als historischer Mittelpunkt der Stadt, das Alte Rathaus und das Bürgespital. Die ehemalige Eisenerzgrube, die in das Besucherbergwerk Tiefer Stollen umgewandelt wurde, gilt zugleich als Denkmal der frühen industriellen Kultur in der Region.

Mitte des 19. Jahrhunderts war Aalens Wirtschaftsstruktur von der Landwirtschaft geprägt. Später siedelten sich Gerbereien und Webereien an. Erste Fabriken entstanden um 1840. Zusammen mit den königlichen Hüttenwerken (später Schwäbische Hüttenwerke) setzte der Aufschwung der Industrie in Aalen ein. Heute dominiert in Aalen die Metallverarbeitung. Daneben sind die Optik, Papier- und weiterhin die Textiltechnik wichtige Wirtschaftszweige Aalens. Bedeutende Unternehmen sind die Maschinenfabrik Alfing Kessler, der Werkzeughersteller MAPAL Dr. Kress, der Kettenhersteller RUD Ketten Rieger & Dietz sowie dessen Tochterfirma Erlau AG und die Papierfabrik Palm. Mit dem Innovationszentrum (INNO-Z) an der Hochschule Aalen kommen Existenzgründer, Start-Ups sowie kleine und mittlere Unternehmen (KMU) in den Genuss unterschiedlicher Dienstleistungen zur Förderung des Unternehmens. Auch dadurch steigen die Investitionen in Forschung und Entwicklung und die Bestrebungen diese durch Patente und Gebrauchsmuster, Marken und Designs zu schützen. Nach wie vor ist die Region Ostwürttemberg  als patente Region unter den Top-Anmeldungen in den vergangenen Jahren bekannt. Patentanwälte helfen den Aalener Unternhemern ihre Innovationen vor Nachahmern über die Region hinaus zu schützen.

Ist ein Patentanwalt ein Rechtsanwalt?

Nein, ein Patentanwalt ist grundsätzlich kein Rechtsanwalt. Denn nur der Rechtsanwalt hat ein erstes und zweites juristisches Staatsexamen absolviert. Dennoch berät der Patentanwalt auf dem Gebiet des gewerblichen Rechtsschutzes. Dazu gehören Schutzrechte wie Marken, Patente, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster (Designs). Ferner berät ein Patentanwalt auch zum Arbeitnehmererfinderrecht und arbeitet Lizenzverträge aus. Der Patentanwalt ist an die Patentanwaltsordnung (PatAnwO) gebunden. Daraus ergeben sich seine Rechte und Pflichten sowie die Zulassungsvoraussetzungen für den Beruf. Da der Patentanwalt ein Studium der Rechtswissenschaften absolviert hat und zudem über ein abgeschlossenes naturwissenschaftliches oder technisches Hochschulstudium verfügt, ist er im Gegensatz zu Rechtsanwälten klar im Vorteil:  

Denn er bringt neben der rechtlichen auch technische Expertise mit. Durch das Studium der Rechtswissenschaften ist der Patentanwalt im Rahmen der Patentanwaltsordnung berechtigt, seine Mandanten vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und dem Bundespatentgericht (BPatG) in Sachen des gewerblichen Rechtsschutzes sowie vor dem Bundesgerichtshof (BGH) im Patentnichtigkeitsberufungsverfahren nach dem Patentgesetz zu vertreten. Vor den Landgerichten kann er zusammen mit einem Rechtsanwalt auftreren, ebenso vor den Oberlandesgerichten sowie dem Bundesgerichtshof. Vor Gericht tragen Patentanwälte eine schwarze Robe mit einem Besatz aus blauer Seide.

Welches sind die Aufgaben eines Patentanwalts?

Der Patentanwalt genießt eine der längsten Ausbildungen in Deutschland. Als Ingenieur oder Naturwissenschaftler mit abgeschlossenen Hochschulstudium, meist mehrjähriger Berufserfahrung und einem dreijährigen Studium der Rechtswissenschaften ist der Patentanwalt in der Kanzlei sowie in der Industripatentabteilung anzutreffen. Als Experte zum Thema Schutzrechte übt er in der Patenanwaltskanzlei einen freien Beruf aus. Er ist Mittler zwischen Recht und Technik und wirkt als sachkundiger "Dolmetscher" mit, weil er im einschlägigen Recht genauso zu Hause ist, wie in Wissenschaft und Technik. Er berät und vertitt seine Mandanten zu den Themengebieten des Gestigen Eigentums.

Bevor z.B. ein Unternehmen ein neues Produkt entwickelt oder auf den Markt bringt oder eine neue Dienstleistung anbietet, ist es sehr wichtig, mögliche, entgegenstehende Schutzrechte zu ermitteln. Denn im schmimmsten Fall kann der Inhaber eines solchen Patents Schadensersatz und Unterlassung des Vertriebs des Produktes oder des Anbietens der Dienstleistung fordern. Klagt ein Patentinhaber auf Unterlassung und wird ihm dies zugestanden, so wurden sämtliche Aufwände für Entwicklung und Marketing in der Regel umsonst getätigt. Daher ist es für jedes Unternehmen, egal ob Existenzgründer, Start-Up oder KMU wichtig, die Schutzrechte von Wettbewerbern noch vor Einführung des Produkts oder der Dienstleistung zu kennen. Dies wird durch eine sogenannte Freedom-to-Operate-Analyse, auch FTO-Recherche genannt, bewerkstelligt. Auch FTO-Recherchen gehören somit zu den Aufgaben eines Patentanwalts. Üblicherweise wird eine FTO-Recherche nach bestehenden Schutzrechten, Schutzrechtsanmeldungen und sogenannter Nichtpatentliteratur durchgeführt, die dem Produkt oder der Dienstleistung entgegenstehen. Als Ergebnis der FTO-Recherche kann eine Risikoeinschätzung samt Eintrittswahrscheinlichkeit stehen, in wie weit das geplante Produkt oder die Dienstleistung frei von Schutzrechten Dritter sind. Man spricht dann hier von Ausübungsfreiheit.

Arkadius Dalek: Ihr Patentanwalt für Aalen, die Ostalb und den Ostalbkreis

Sie kommen aus Aalen oder dem Ostalbkreis und möchten ein Patent, Gebrauchsmuster, Design oder eine Marke anmelden? Mit meiner Patentanwaltskanzlei in Heidenheim bin ich nur einen Katzensprung von Aalen entfernt. Nutzen Sie diese Nähe! Gerne berate ich Sie persönlich, am Telefon oder per Videokonferenz. Besonders Existenzgründer, Start-Ups und kleine und mittlere Unternehmen (KMU) profitieren davon, ihre Innovationen zu schützen hiervon. Planen auch Sie neue, innovative Produkte, um Ihren Ruf am Markt zu verbessern oder möchten neue Partnerschaften eingehen? Dann sind Sie bei mir genau richtig. Vereinbaren Sie jetzt ein kostenloses und unverbindliches Erstgespräch.

Arkadius Dalek
Patentanwalt. European Patent Attorney. European Trade Mark Attorney.